Kabinett Năstase

Das Kabinett Năstase wurde in Rumänien am 28. Dezember 2000 von Ministerpräsident Adrian Năstase gebildet. Dem Kabinett gehörten Vertreter des Wahlbündnisses Polul Democrat-Social din România an, das aus PDSR, PSDR und PUR bestand. Vier Jahre später wurde das Kabinett am 28. Dezember 2004 vom Kabinett Tăriceanu I abgelöst.

Regierungspolitik und Wahlen

Bei der der vorausgegangenen Parlamentswahl am 26. November 2000 erlitt die bisherige Regierungskoalition eine katastrophale Niederlage, während das postkommunistische Wahlbündnis Polul Democrat-Social din România mit 3.968.464 Stimmen (36,6 Prozent) und 155 der 345 stärkste Kraft wurde. Deutlich zulegen konnte die rechtsextreme Partidul România Mare (PRM), die mit 2.112.027 Stimmen (19,5 Prozent) und 84 Sitzen zweitstärkste Kraft wurde. Die bisherigen Regierungsparteien Partidul Democrat (31 Mandate), Partidul Național Liberal (30 Sitze) und Demokratische Union der Ungarn in Rumänien (27 Mandate) zogen noch ins Parlament ein, während die Partidul Național Țărănesc Creștin Democrat mit dem neuen Wahlbündnis Convenția Democrată Română 2000 nicht mehr in der Abgeordnetenkammer vertreten war. Am 28. Dezember wurde Adrian Năstase als Ministerpräsident vereidigt. Zu seinem Kabinett gehören Mircea Geoană als Außenminister, Ioan Mircea Pașcu als Verteidigungsminister, Mihai Tănăsescu als Finanzminister und Ioan Rus als Innenminister.

Am 7. Februar 2001 trat das seit Jahren umstrittene Gesetz zur Rückgabe von Immobilien, die unter der kommunistischen Herrschaft enteignet wurden, in Kraft. Am 21. Dezember 2001 überstand Ministerpräsident Năstase ein Misstrauensvotum im Parlament mit 283 zu 178 Stimmen. Am 12. Februar 2003 befürworteten beide Häuser des Parlaments eine Beteiligung an einer Militäraktion gegen den Irak der „Koalition der Willigen“, zu der Rumänien ab Juli 278 Soldaten entsendete. In einer Volksabstimmung billigten die Wähler am 18./19. September 2003 mit 89,7 Prozent der Stimmen umfangreiche Verfassungsänderungen zur Anpassung der Rechtsnormen an die Europäische Union (EU). Mit der Hinterlegung der Beitrittsurkunde in Washington, D.C. wurde am 29. März 2004 die Mitgliedschaft in der NATO wirksam. Am 13. Juni 2004 trat Innenminister Ioan Rus zurück, woraufhin Marian-Florian Săniuta am 15. Juni 2004 als neuer Innenminister vereidigt wurde.

Die Parlamentswahl am 28. November 2004 brach die Vorherrschaft der seit 15 Jahren fast ohne Unterbrechung postsozialistischen Parteien. Stärkste Kraft wurde die Uniunea Națională PSD PUR, zu der die Partidul Social Democrat und die Partidul Conservator gehörten, mit 3.730.352 Stimmen (36,6 Prozent) und 132 der 332 Mandate, während die Alianţa Dreptate şi Adevăr aus PNL und PD mit 3.191.546 Stimmen (31,3 Prozent) sowie 112 Sitze zweitstärkste Gruppierung wurde. Die Partidul România Mare (PMR) wurde mit 1.316.751 Stimmen (12,9 Prozent) und 48 Mandaten zwar wieder drittstärkste Fraktion, verlor aber 6,6 Prozentpunkte und 36 Sitze. Neben der Demokratischen Union der Ungarn in Rumänien mit 628.125 Wählerstimmen (6,2 Prozent) und 22 Sitze gehörten noch 18 Abgeordnete als Vertreter der Minderheiten der Abgeordnetenkammer als Mitglieder an. Bei der gleichzeitigen Präsidentschaftswahlen erhält Ministerpräsident Năstase von der Sozialdemokratischen Partei (PSD) im ersten Wahlgang 40,9 Prozent der Stimmen, Traian Băsescu von der Demokratischen Partei (PD) 33,9 Prozent, Corneliu Vadim Tudor von der Partei Großrumäniens (PRM) 12,6 Prozent und Béla Markó von der Ungarischen Demokratischen Union (UDMR) 5,1 Prozent.

In der Präsidentschaftsstichwahl wurde Traian Băsescu mit 51,2 Prozent der Stimmen gewählt, während Ministerpräsident Adrian Năstase 48,8 Prozent erhielt. Basescu trat sein Amt als Staatspräsident am 20. Dezember an. Am darauf folgenden 21. Dezember 2004 trat Năstase als Ministerpräsident zurück und der Minister für Koordinierung des Generalsekretariats der Regierung Eugen Bejinariu wurde daraufhin kommissarischer Ministerpräsident. Am 22. Dezember 2004 ernannte Băsescu mit Călin Popescu-Tăriceanu einen neuen Ministerpräsidenten. Am 26. Dezember 2004 stellte Popescu-Tăriceanu sein erstes Kabinett vor, dem Mihai Răzvan Ungureanu als Außenminister, Teodor Atanasiu als Verteidigungsminister, Ionuț Popescu als Finanzminister und Vasile Blaga als Innenminister angehören. Das Parlament bestätigte die neue Regierung am 28. Dezember mit 265 zu 200 Stimmen, die daraufhin am 29. Dezember 2004 vereidigt wurde.

Kabinettsmitglieder

Weblinks

• GUVERNUL ADRIAN NĂSTASE (Memento vom 11. Februar 2007 im Internet Archive)
• CABINET NASTASE (Memento vom 3. Dezember 2022 im Internet Archive)
• Romania: Prime Ministers. In: rulers.org. Abgerufen am 11. Dezember 2024 (englisch). 
• Romania: Key Ministers. In: rulers.org. Abgerufen am 11. Dezember 2024 (englisch). 

Einzelnachweise